Bürgerbeteiligungsprojekt

 

www.1million-für-kronberg.de

Online- Bürgerbefragung vom 12.06.2017 bis 27.06.2017

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Auftrag, zum Abbau des im Haushaltsplan 2017 für die Folgejahre prognostizierten strukturellen Defizits in Höhe von ca. 1,0 Mio. Euro konkrete Maßnahmen festzulegen. Nur so können dauerhaft schwarze Zahlen geschrieben und den Auflagen der Kommunalaufsicht entsprochen werden. Andernfalls riskiert Kronberg im Taunus seine finanzielle Handlungsfähigkeit und kommunale Eigenständigkeit.


Die aktuell positive Entwicklung im Bereich der Einkommen- und Umsatzsteuer, einmalige Gewerbesteuermehreinnahmen sowie bereits eingeleitete Maßnahmen könnten jedoch dazu führen, dass das tatsächliche Defizit für die Haushalte 2018 ff. geringer ausfallen kann oder gar ausgeglichene Haushalte vorgelegt werden können. Unabhängig davon hat die Stadt Kronberg im Taunus die Auflage, dass Haushaltssicherungskonzept weiterzuschreiben und muss damit rechnen, dass ein Defizit wieder auftreten kann, sollte sich z.B. die konjunkturelle Lage ändern oder sich nicht vorhersehbare Unternehmensentscheidungen negativ auf die Stadt auswirken. Deshalb ist es in jedem Fall wichtig, sich mit Maßnahmen zur Haushaltssicherung auseinanderzusetzen.

Sparen oder die Erhöhung von Entgelten, Gebühren und Steuern tut weh. Die Stadt Kronberg im Taunus betreibt schon in den letzten Jahren strikte Haushaltskonsolidierung und hat diesbezüglich bereits diverse Maßnahmen umgesetzt, die die Kronberger Bürger/innen unmittelbar oder mittelbar belasten:


Folgende Einflussfaktoren können ebenfalls Auswirkungen auf das strukturelle Defizit der Stadt haben:

  • steigende Kosten für die Kinderbetreuung
  • schwer steuerbare Entwicklungen der Personalkosten
  • Erhöhung von Standards allgemein (z.B. Integration)
  • Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs

(Ø = 1 Mio. + X Euro „Solidaritätsumlage“)

 

Darum möchten wir neben dem im Jahr 2012 bereits erfolgten Bürgerbeteiligungsprojekt Kronberg 2016 ein weiteres Mal zum Thema Haushaltskonsolidierung den Rat der Bürger/innen konsultieren unter www.1million-für-kronberg.de !

Sie haben die Möglichkeit, sich in die Rolle eines Stadtverordneten zu versetzen!

Im Rahmen einer Online-Befragung können Sie sich vom 12.06.2017 bis 27.06.2017 nicht nur für oder gegen einzelne Maßnahmen aussprechen, sondern aus diversen Optionen einen Maßnahmenkatalog schnüren, bis eine Ergebnisverbesserung von 1,0 Mio. Euro erreicht ist. Der Maßnahmenkatalog hat keinen empfehlenden Charakter, sondern stellt lediglich mögliche Optionen zur Ergebnisverbesserung dar, die jedoch mit mehr oder weniger gravierenden Konsequenzen verbunden sein könnten. Außerdem gibt es die Möglichkeit selbst Vorschläge einzureichen, die seitens der Stadtverwaltung geprüft und ggf. zusammen mit den Ergebnissen der Befragung der Stadtverordnetenversammlung zur Information vorgelegt werden. Gerade Ihre eigenen Vorschläge sind uns dabei ganz besonders wichtig! Ob, bzw. welche Maßnahmen tatsächlich zur Umsetzung kommen sollen, ist dann die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung.

Ich möchte noch die Gelegenheit nutzen, Sie auf die

Bürgerversammlung am 12.06.2017 um 19.30 Uhr in der Stadthalle hinzuweisen.

Neben den Themen „Sicherheit im öffentlichen Raum“ und der „Rahmenplanung Bahnhof Kronberg“ bildet sie zugleich auch die Auftaktveranstaltung des Beteiligungsprojekts. Neben den bereitgestellten Informationen auf www.1million-für-kronberg.de haben Sie hier die Möglichkeit, sich noch einmal persönlich über den städtischen Haushalt und den Ablauf des Projekts informieren. 

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Ihr Klaus E. Temmen

Bürgermeister

 
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