Städtischer Doppelhaushalt ist genehmigt -
Bürgermeister Temmen: Wegen Corona-Krise weiterhin sparsame Haushaltsführung, aber auch weiter in die Zukunft investieren


(Sachstand: 03.04.2020, 13.00 Uhr)                                         

Aktuelle Information der Stadt Kronberg im Taunus im Zuge der Entwicklungen um COVID-19:

Der Hochtaunuskreis als zuständige Behörde hat den Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Kronberg im Taunus ohne Auflagen genehmigt.

„Diese Nachricht alleine betrachtet, müsste uns natürlich erfreuen, aber im Kontext mit der Corona-Krise und den daraus zu erwartenden wirtschaftlichen Folgen, auch für die Stadt Kronberg im Taunus, sind wir unmittelbar zum Handeln gezwungen. Eine sparsame Haushaltsführung und die Priorisierung von Investitionen, Förderungen und Maßnahmen sind dringend geboten“, so Kronbergs Bürgermeister Klaus Temmen.

Denn, da ist sich Temmen sicher, die erheblichen wirtschaftlichen Einbußen für die Allgemeinwirtschaft im Zuge der Corona-Pandemie werden mittelfristig auch Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Kronberg im Taunus Einfluss nehmen. Temmen weiter: „Aufgrund der sich anbahnenden schwierigen wirtschaftlichen Entwicklung, ausgelöst durch das Corona-Virus, ist davon auszugehen, dass die geplanten Steuereinnahmen der Stadt Kronberg im Taunus in den Jahren 2020 und 2021 so nicht erzielt werden können. Daher müssen wir davon ausgehen, dass gegebenenfalls durch eine Nachtragshaushaltssatzung den geänderten wirtschaftlichen Entwicklungen Rechnung getragen werden muss“, so Kronbergs Bürgermeister Klaus Temmen.

Konkret könne hierüber aber erst in der zweiten Jahreshälfte eine Aussage getroffen werden. Temmen: „Dann liegen die Zahlen zu den Steuereinnahmen des zweiten Quartals vor und wir können die wirtschaftlichen Folgen besser bewerten.“ 

Aus diesem Grund hat der Bürgermeister und Kämmerer Klaus Temmen folgende Grundsätze für den Etat 2020 verfügt:   

Grundsätzlich ist weiterhin auf eine äußerst sparsame Haushaltsführung zu achten. Freiwillige Zuschüsse werden vorerst nur zu 50 Prozent ausgezahlt, es sei denn, es liegen vertragliche Verpflichtungen vor. Ab 2020 geplante Investitionen werden nach Dringlichkeit priorisiert und terminiert. Gleiches gilt für freiwillige Leistungen im Allgemeinen.

Doch stellt der Bürgermeister auch klar: „Trotz zu erwartender massiver Steuereinbrüche muss die Stadt weiter in die Zukunft planen und investieren. Die Stadt Kronberg im Taunus steht hier in besonderer Verantwortung, im konsumtiven wie im investiven Bereich. Dies betrifft gleichermaßen freiwillige wie auch Pflichtausgaben. Daher dienen die nun getroffenen Vorgaben dazu, kommunale Ausgaben nicht unstrukturiert zu reduzieren oder anstehende Investitionen komplett und im Rasenmäher-Prinzip zu streichen. Die Vorgaben sind vielmehr darauf ausgerichtet, gezielt notwendige und sinnvolle Investitionen, Förderungen und Projekte durchführen zu können. Zugleich soll durch die Vorgaben in der aktuellen Lage die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt, so es in ihrer Macht steht, auch für die Zukunft erhalten bleiben.“

Diese Regelungen gelten bis auf Widerruf beziehungsweise bis gegebenenfalls eine Entscheidung über einen Nachtragshaushalt getroffen worden ist.

Stadtverwaltung Kronberg im Taunus

Stabsstelle Medien & Wirtschaftsförderung