„Corona-Hilfspaket“


Die Corona-Pandemie und der weltweite Kampf gegen das Corona-Virus (COVID-19) bestimmen seit März dieses Jahres auch den Alltag des gesellschaftlichen und politischen Lebens in der Stadt Kronberg im Taunus.

Seither unternehmen Bund und Land alle Anstrengungen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Zahlreiche Verordnungen und Maßnahmen wurden getroffen, die allesamt auch erhebliche Einschränkungen für das öffentliche Leben nach sich gezogen haben und weiter nach sich ziehen werden. Kontaktsperren, Betriebseinschränkungen, Betriebsverbote sowie die umfassenden Hygiene- und Abstandregeln bedeuten für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kronberg im Taunus eine enorme Herausforderung.

Kronbergs Bürgermeister Klaus Temmen am Dienstag, 19.05.2020, im Rahmen einer Pressekonferenz: „Ich bedanke mich heute einmal mehr bei allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmerinnen und Unternehmern in unserer Stadt für ihre Bereitschaft, sich dieser für uns alle so schwierigen Situation zu stellen und die notwendigen Maßnahmen und Vorgaben der Behörden besonnen und mit aller gebotenen Konsequenz einzuhalten und umzusetzen.“

Temmen weiter: „Mein Dank gilt insbesondere auch allen Eltern, die in dieser schwierigen Zeit und im Rahmen der Betreuung während der Schließung von Kitas und Schulen ebenfalls außergewöhnliche Herausforderungen zu bewältigen haben.“

Wenngleich die Stadt Kronberg im Taunus im Zuge des Lock-Downs ihre städtischen Liegenschaften in den vergangenen Wochen für den Publikumsverkehr schließen musste, so seien doch sämtliche Dienststellen weiterhin, per E-Mail und telefonisch, erreichbar gewesen. „Unsere IT hat zudem die Voraussetzung geschaffen, dass viele Kolleginnen und Kollegen auch aus dem Home-Office arbeiten können“, betont Temmen. 

Inzwischen sind die Stadtbücherei sowie der Bau- und Betriebshof unter entsprechenden Hygiene- und Abstandsregeln wieder für den Publikumsverkehr zugänglich und auch alle anderen städtischen Einrichtungen können, nach Terminvergabe, aufgesucht werden. „Viele Bürgerinnen und Bürger haben in der Corona-Krise aber auch die Vorzüge der digitalen Abwicklung bei Verwaltungsanliegen kennen und schätzen gelernt“, betont der Bürgermeister.

Für die Stadthalle werden aktuell Konzepte zur Wiederöffnung erstellt und auch das Waldschwimmbad wird auf eine noch mögliche und von einer Entscheidung des Landes abhängige Saisoneröffnung unter Auflagen vorbereitet.

 Auch wenn inzwischen vielfach Lockerungen der Einschränkungen erfolgen konnten und das öffentliche Leben zumindest langsam wieder etwas an Normalität zurückgewinnt, so sei man noch lange nicht über den Berg, ist sich Temmen sicher.

Und der Bürgermeister weiß auch, dass insbesondere die lokale Wirtschaft schwer unter der Corona-Krise leidet. Fehlende Einnahmen, der  Ausfall von Veranstaltungen und vieles mehr: „Auch die Stadt selbst ist betroffen, haben wir doch bis in den Herbst hinein nahezu alle Veranstaltungen absagen müssen.“

Corona-Paket“ zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft

Besonders hart trifft die Krise die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Bürgermeister Temmen: „Viele Gastronomen, Einzelhändler, Handwerker, Dienstleister und andere kleine und mittlere Betriebe waren und sind auf unbestimmte Zeit ihrer Existenzgrundlage beraubt, konnten und können nur sehr eingeschränkt agieren. Um diesen wirtschaftlichen Schaden nicht zu einem existenziellen Verlust werden zu lassen, waren und sind alle politischen Ebenen (Bund, Land und Kommunen) zum unbürokratischen Handeln aufgefordert.“

Um die örtlichen Unternehmen in dieser schwierigen und belastenden Zeit zu unterstützen, so Temmen, unternehme die Stadt Kronberg im Taunus alle Anstrengungen. „Wir haben quasi eine Art Corona-Paket für die Wirtschaft zusammengestellt.“

Zur Bewältigung der durch die Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Krise hatte der Magistrat der Stadt Kronberg im Taunus in seiner Sitzung am 30.03.2020 entschieden,  seine Möglichkeiten im Rahmen der bestehenden gesetzlichen und haushaltsrechtlichen Vorschriften zu nutzen, um kleine und mittlere Betriebe in dieser schwierigen Zeit unbürokratisch zu unterstützen.

Die Maßnahmen des Magistrats:

·  Stundungen/Aussetzung von Mieten sowie etwaige Mietminderungen gewerblich genutzter städtischer Liegenschaften und in Abhängigkeit zur Landesförderung

·  Unbürokratische Stundung oder Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlung zur kurzfristigen Reduzierung der steuerlichen Belastung der betroffenen Betriebe

·  Mögliche Beantragung auf Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlung beim Finanzamt, damit die Stadt die Gewerbesteuervorauszahlungen anpassen kann

·  Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die betroffenen Betriebe im Jahr 2020 (z.B. für Flächen zur Außenbewirtung in der Gastronomie)

Maßnahmen der Wirtschaftsförderung:

· Hilfsmaßnahmen und Informationsdienste durch die städtische Wirtschaftsförderung (u.a. auf der Internetseite der Stadt Kronberg im Taunus mit Auflistungen von Finanzhilfen und Förderinstrumenten durch Bund, Land und Banken, Kontakte zu Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten, Hinweise zu steuerlichen Fragen)

· Gemeinsame Aktionen der städtischen Wirtschaftsförderung mit dem Bund der Selbständigen (BDS), wie die Webseite „wirliebenkronberg.de“ mit einem Abhol- und Lieferservice lokaler Händler und Gastronomen und der Aktionsbanner
„Wir halten zusammen“ etc.

· Gewerblich genutzte private Liegenschaften: Gesprächsvermittlung und Unterstützung durch die städtische Wirtschaftsförderung beim Ersuch nach Stundung bzw. Aussetzung von Mieten durch den Vermieter

· Weiterführung der kostenfreien „Orientierungsgespräche für Existenzgründer“ durch die städtische Wirtschaftsförderung, auch in der Corona-Krise, auf digitaler Ebene

· Unbürokratische und kurzfristige Regelung und Unterstützung der Gastronomie für den Abhol- und Lieferservice durch Genehmigung der vorübergehenden Befahrens des Berliner Platzes zu diesem Zweck

Weitere Maßnahmen zur Unterstützung

·  Aufbau und Start des städtischen Facebook-Auftritts „Kronberg.de – Presseportal“, betrieben durch die Stabsstelle Medien & Wirtschaftsförderung neben Informationen in der Presse und auf der städtischen Internetseite als zusätzliche umfassende und aktuelle Informationsquelle rund um die COVID-19-Maßnahmen (mit Umsetzungs- und Auslegungserläuterungen) in Kronberg im Taunus sowie alle weiteren wichtigen Nachrichten der Stadt

· Finanzielle Entlastung von Familien durch das Aussetzen der Erhebung von Kita- und Betreuungsgebühren während des Lock-Downs (eine Entscheidung über den gänzlichen Verzicht auf Gebührenerhebung muss durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgen)

Bürgermeister Temmen: „Ich habe der Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai im Rahmen einer Telefonkonferenz mit dem Stadtverordnetenvorsteher und den Fraktionsvorsitzenden aufgrund der außergewöhnlichen Lage empfohlen, auf die Erhebung der Gebühren während des Zeitraums des Lock-Downs zu verzichten und einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Dieser sollte in Abhängigkeit zur Beteiligung des Landes Hessen an den Gebühren stehen. Die kommunalen Spitzenverbände sind hierzu im Gespräch mit dem Land.“

· Die Vereinsförderung soll auch in 2020 bestehen bleiben (Wichtige Beteiligung in der Gesellschaft zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise)

Die Zeit, so Bürgermeister Temmen, werde zeigen, ob und welche weitere Unterstützung erforderlich sein wird. „Die Stadt Kronberg im Taunus wird auch weiterhin alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um insbesondere auch und gerade die lokale Wirtschaft auf dem Weg durch die Krise zu unterstützen.“


Kronberg im Taunus, 19.05.2020