Folge der Corona-Einschränkungen 


(Sachstand: 11.09.2020, 12.00 Uhr)                                 

Aktuelle Information der Stadt Kronberg im Taunus im Zuge der Entwicklungen um COVID-19:


Die normalerweise bei Wahlen in den beiden Seniorenwohnanlagen Altkönig-Stift (Oberhöchstadt), Rosenhof (Schönberg) und im Ernst-Winterberg-Haus (Kronberg) eingerichteten Wahllokale werden anlässlich der Bürgermeisterdirektwahl am 01.11.2020 (ggf. Stichwahl 15.11.2020) verlegt. Diese Entscheidung hat die Wahlleitung in enger Abstimmung mit der Leitung der Einrichtungen getroffen, insbesondere auch zur Vermeidung von Infektionsrisiken für die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner.

Im Kronberger Bote („Der Seniorenbeirat ist besorgt: Wehret den Anfängen!“, Ausgabe 10.09.2020) hatte der Seniorenbeirat Kritik an der Entscheidung geübt, für die Bürgermeister-Direktwahl keine Wahllokal in den Seniorenwohnanlagen Rosenhof und Altkönig-Stift einzurichten.

Wahlleiter Volker Humburg: „Wir haben vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie und unmittelbar nach der Beschlussfassung zur Bestimmung des Wahltages durch die Stadtverordnetenversammlung Kontakt mit den Leitungen der Seniorenwohnanlagen aufgenommen. Dabei haben wir nach der Bereitschaft der Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten zur Einrichtung eines Wahllokales unter Berücksichtigung der Pandemie und dem Schutz seiner als Risikogruppe geltenden Bewohnerinnen und Bewohner gefragt. Der Rosenhof hat uns eine Absage erteilt, verbunden mit dem Hinweis, dass von dort die Option gesehen werde, eine Möglichkeit zu schaffen, dass nur ihre Bewohnerinnen und Bewohner im Hause wählen können.“  

Auf die Frage, ob ein Sonderwahlbezirk im Rosenhof möglich sei, hat die Stadt die Rahmenbedingungen geprüft.  Humburg: „Unsere Überprüfung ergab, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Einrichtung eines Sonderwahlbezirkes nicht gegeben sind und deshalb die Einrichtung dort nicht zur Disposition steht.“ Das Wahllokal wird nun in der Taunushalle eingerichtet.

Volker Humburg zur Situation im Altkönig-Stift: „Auch im Altkönig-Stift wird, in erfolgter Abstimmung mit der Leitung des Hauses und aufgrund des Infektionsrisikos kein Wahllokal eingerichtet, zumal durch die zurzeit im Hauptgebäude stattfindenden Bauarbeiten auch keine alternativen Räumlichkeiten in vorhandenen Nebengebäuden für die Einrichtung eines Wahllokales zur Verfügung gestellt werden können. Das alternative Angebot, ein Wahllokal im Haus Altkönig einzurichten, wurde wegen der Nähe zum Altkönig-Stift als annehmbar beurteilt.“


Auch das Wahllokal Ernst-Winterberg-Haus ist betroffen und wird in den Baubetriebshof verlegt und bleibt damit auch in räumlicher Nähe.

Das Wahllokal im Seniorenstift Hohenwald kann beibehalten werden, da hier eine separate Wähler-Zugangsregelung für Nicht-Bewohnerinnen und –Bewohner möglich ist und eingerichtet wird.

Die getroffene Entscheidung, am 1. November (und ggf. 15. November bei einer Stichwahl) keine Wahllokale in den beiden Seniorenwohnanlagen Altkönig-Stift und Rosenhof sowie im Ernst-Winterberg-Haus einzurichten, ist einzig vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu sehen und bezieht sich zunächst auf die Durchführung der Bürgermeisterwahl 2020.

Ob die nun verlagerten Wahllokale bei der Kommunalwahl am 14.03.2021 wieder wie gewohnt eingerichtet werden können, ist abhängig von der Entwicklung der Pandemie und zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden.


Kronberg im Taunus, 11.09.2020