Stadtverordnetenversammlung (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1Eröffnung der Sitzung
• 1.1Ladung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
• 1.2Genehmigung der Niederschrift
• 1.2.1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung der XI. Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.2020
• 2Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
• 3Mitteilungen des Magistrats
• 4Tagesordnung I
• 4.2Einführung von Sicherheitsstreifen in allen Stadtteilen Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2020
• 4.3Machbarkeitsstudie zu Unterführungen an den Bahnübergängen Kronberg und Kronberg-Süd Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2020
• 4.5Sicherer Hafen Kronberg / Beitritt der Stadt zur „Seebrücke“ und Bereitschaftserklärung zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2020
• 4.61. Änderung des Bebauungsplans Nr. 123 "Opel-Zoo", Teile der Flur 24, 25 und 26, Gemarkung Kronberg. hier: Bebauungsplan - Entwurf
• 4.7Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung zum Stadtentwicklungskonzept; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2020
• 4.8Errichtung temporärer (Wohn)unterkünfte nach Bedarf; Antrag der KfB-Fraktion vom 17.09.2020
• 4.10Vorabbekanntmachung der europaweiten Ausschreibung Stadtbus 2022
• 5.5Masterplanung Enzo Enea, Teilnahme Projektaufruf 2021 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
• 5Tagesordnung II
• 5.11. Änderung des Bebauungsplans Nr. 207 "Friedensstraße" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• 5.2Schaffung einer sicheren und starken WLAN-Verbindung im Stadtpark; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2020
• 5.3Einstellung von Mitteln für den Friedhof Thalerfeld im Nachtragshaushalt 2021 oder im Haushalt 2022/2023 Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020
• 5.4Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Gebäudeunterhaltung gem. § 100 HGO für die Beseitigung von Unwetterschäden an städtischen Liegenschaften
• 4.1Modernisierung Friedrichstraße Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2020
• 4.4Optimierung der Schließzeiten des Bahnübergangs K 769/Oberhöchstädter Straße am Bahnhof Kronberg Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2020
• 4.9Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Projekt Neubau eines Funktionsgebäudes am Sportgelände der Altkönigschule / Bereinigung von Kontierungsfehlern
• 4.9.1Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Projekt Neubau eines Funktionsgebäudes am Sportgelände der Altkönigschule / Bereinigung von Kontierungsfehlern
• 6Aktuelle Fragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung