Stadtverordnetenversammlung (28. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 22. Mai 2025

Uhrzeit

19:40 - 22:31 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • 1Eröffnung der Sitzung
  • 1.1Ladung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
  • 1.2Genehmigung der Niederschrift
  • 1.2.1Beschluss über Einwände zur Niederschrift der Sitzung der XII. Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2025
  • 2Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • 3Mitteilungen des Magistrats
  • 4Tagesordnung I
  • 4.1Einbringung der 2. Nachtragshaushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2024 / 2025
  • 4.2Umsetzung der StVO-Novelle für mehr Lebensqualität und Verkehrssicherheit in Kronberg; Antrag der GRÜNE Fraktion vom 11.01.2025 in der Fassung des Änderungsantrags vom 11.01.2025 (E 08.04.2025)
  • 4.3Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte (Spielapparatesteuersatzung)
  • 4.4Aufstellung eines Einjahres-Haushaltsplan 2026; Antrag der KfB vom 22.03.2025
  • 4.5Dokumententerminal; Antrag der FDP vom 23.03.2025
  • 4.6Obdachlosenunterbringung; Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU und KfB vom 09.05.2025 (E 12.05.2025)
  • 5Tagesordnung II
  • 5.1Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Kronberg im Taunus (Grundstücksoptionen).
  • 5.2Erwerb des Grundstücks Westerbachstraße 9
  • 6Aktuelle Fragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Vorlagen

  • 2. Nachtragshaushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2024 / 2025
  • Einrichtung der 4. Betreuungsgruppe an der Kronthal-Schule; Dringlichkeitsantrag des Bürgermeisters
  • Auftragsvergabe für externe Dienstleistungen im Rahmen der Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung
  • Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis und der Stadt Kronberg im Taunus über die Übernahme von Aufgaben aus dem Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung (Ranger).