Gremium
Datum
Uhrzeit
Adresse
Büro/Raum: Stadthalle, Festsaal
Berliner Platz, Heinrich-Winter-Str. 1, 61476 Kronberg im TaunusDateien
Tagesordnungspunkte
- 1Eröffnung der Sitzung
- 1.1Ladung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
- 1.2Genehmigung der Niederschrift
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung der XI. Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2020
- 2Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- 3Mitteilungen des Magistrats
- 4Tagesordnung I
- 4.1Visualisierung Bebauungsplan Nr. 155 „Bleichstraße – Bahnhofstraße“ Gemarkung Kronberg; Antrag der KfB-Fraktion vom 13.01.2021
- 4.2Vorabbekanntmachung der europaweiten Ausschreibung Stadtbus 2022
- 4.3Sicherer Hafen Kronberg / Beitritt der Stadt zur „Seebrücke“ und Bereitschaftserklärung zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2020
- 4.4Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes Antrag der KfB-Fraktion vom 04.11.2020
- 4.5Bebauungsplans Nr. 156 "Gemeinschaftsunterkunft Grüner Weg" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- 4.6Master Planung Enzo Enea; Antrag der KfB-Fraktion vom 13.01.2021
- 4.7Initiative Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger*innen; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2020
- 4.8Haushalt Einsparungen; Antrag der FDP-Fraktion vom 07.01.2021
- 4.9Anbindung Radschnellweg; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2020 (Eingang: 04.01.2021)
- 4.10Bebauungsplan Nr.155 "Bleichstraße - Bahnhofstraße". Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
- Machbarkeitsstudie zu Unterführungen an den Bahnübergängen Kronberg und Kronberg-Süd Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2020
- Errichtung von Unterkünften; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2021
- 5Tagesordnung II
- 5.1Bücherschränke Berliner Platz & Ernst-Schneider-Platz Antrag der FDP-Fraktion vom 12.04.2018
- 5.2Änderung der Wasserversorgungssatzung - Anpassung Trinkwassergebühr
- 5.3Änderung der Entwässerungssatzung - Anpassung der Gebühren für Niederschlagswasser und Schmutzwasser
- 5.4Wahl einer Schiedsperson für den Gesamtbezirk
- 5.5Vergabe der Unterhaltsreinigung 2021-2025
- 5.6Wahl von Bürgermeister König als stellvertretendes Mitglied in die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
- 5.8Baumpatenschaften; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.01.2021
- 5.9Bereitstellung von außerplanmäßgen Mitteln gem. § 100 HGO für die Freiwillige Feuerwehr, Industriewaschmaschine und -trockner
- 5.10Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gem. § 100 HGO für die Freiwillige Feuerwehr, Machbarkeitsstudie
- 5.11Kita-Kostenbeitragssatzung; Regelung zur Erhebung der Kita-Gebühren im Zeitraum des Lockdowns
- 6Aktuelle Fragestunde gemäß § 17 der Geschäftsordnung