Haupt-, Finanz- und Petitionsausschuss (35. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1Eröffnung der Sitzung
• 1.1Ladung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
• 2Tagesordnung
• 2.1Wahl einer Schiedsperson für den Gesamtbezirk
• 2.2Vergabe der Unterhaltsreinigung 2021-2025
• 2.3Änderung der Wasserversorgungssatzung - Anpassung Trinkwassergebühr
• 2.4Änderung der Entwässerungssatzung - Anpassung der Gebühren für Niederschlagswasser und Schmutzwasser
• 2.5Haushalt Einsparungen; Antrag der FDP-Fraktion vom 07.01.2021
• 2.6Bereitstellung von außerplanmäßgen Mitteln gem. § 100 HGO für die Freiwillige Feuerwehr, Industriewaschmaschine und -trockner
• 2.7Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gem. § 100 HGO für die Freiwillige Feuerwehr, Machbarkeitsstudie
• 2.8Kita-Kostenbeitragssatzung; Regelung zur Erhebung der Kita-Gebühren im Zeitraum des Lockdowns
• 2.9Vorabbekanntmachung der europaweiten Ausschreibung Stadtbus 2022
• 3Bericht des Magistrats aus dem Bereich des Ausschusses
• 4Verschiedenes